FDP Aktuell – WOCHENBOTSCHAFTEN
Wir brauchen mehr Tempo
WochenbotschaftenEin Tempolimit bei Großprojekten können wir uns nicht erlauben. Diese Woche machen wir einen großen Schritt – weitere müssen folgen. Die Einwände der Grünen sind kein Beitrag zum Klimaschutz, sondern nur zur Verlangsamung. Wir brauchen mehr Tempo – auch beim Neubau von Straßen.
Einfacher, schneller und höher bauen
WochenbotschaftenIn Berlin wurde ein Vierteljahrhundert ein Flughafen gebaut – am Rande des Tempelhofer Felds aber keine einzige Wohnung. Ein rot-rot-grüner Chaos-Senat löst kein Problem. Wir müssen für mehr Wohnungen sorgen, indem wir es möglich machen, einfacher, schneller & höher zu bauen!
Berlin hat die Wahl
WochenbotschaftenMehr Tempo bei Infrastruktur, mehr Wohnraum und dadurch niedrigere Mieten, ein Staat, der für Bürger & Unternehmen funktioniert – dafür kämpfen wir im Bundestag. Deutschland hat mehr Tempo verdient und Berlin am Sonntag die Chance, für mehr Tempo zu sorgen – mit Freien Demokraten!
Die Abschaffung des Soli bleibt politisch geboten.
WochenbotschaftenDer Bundesfinanzhof hat zwar entschieden, dass der Soli „noch“ rechtmäßig ist. Seine Abschaffung bleibt im Hochsteuerland Deutschland jedoch weiterhin politisch geboten. Insbesondere Betriebe und Unternehmerinnen bzw. Unternehmer werden durch ihn belastet. Zur Stärkung des Standorts Deutschland brauchen wir ein attraktiveres Steuerrecht!
Die Maskenpflicht ist weg.
WochenbotschaftenDie Maskenpflicht entfällt auch im Fernverkehr der Bahn. Dafür haben wir Freie Demokraten uns erfolgreich eingesetzt! Denn mit Ende der Corona-Pandemie müssen auch die Corona-Maßnahmen auslaufen. Es ist wieder Zeit für mehr Selbstverantwortung.
Die Wehrplicht steht für die FDP nicht zur Debatte.
WochenbotschaftenIn der FDP besteht Einigkeit: Die Wehrpflicht ist Vergangenheit. Sie wäre eine Zumutung für die junge Generation, die in der Pandemie genug gelitten hat. Sie wäre schädlich, wenn junge Menschen in Zeiten des Fachkräftemangels von Ausbildung und Beruf abgehalten werden. Und die Bundeswehr ist darauf gar nicht ausgelegt. Unsere Kraft muss darauf konzentriert werden, die Bundeswehr als hochprofessionelle Armee zu stärken.
