Guten Tag,

alles lässt sich ändern. 2025 soll das Jahr werden, in dem sich Leistung wieder lohnt, die Wirtschaftswende gelingt und Fortschritt für alle spürbar wird. Unser Land braucht dringend einen grundlegenden Politikwechsel – für Wachstum, Wohlstand und Zuversicht. Wir haben die richtigen Ideen, damit Deutschland eine neue Richtung einschlagen kann. Diese starke und wichtige Botschaft ist heute vom Dreikönigstreffen der Freien Demokraten in Stuttgart ausgegangen.

Die Neuwahl am 23. Februar ist die Chance auf einen Neuanfang, der unser Land aus der Abwärtsspirale befreit. Die Antwort der FDP auf Ängste vor dem Verlust von Jobs und Lebenschancen ist eine echte Wirtschaftswende, die Bürger und Betriebe von Steuern, Abgaben, Bürokratie und Bevormundung entlastet und das Aufstiegsversprechen der Sozialen Marktwirtschaft erneuert. Denn wir sind überzeugt: Die Kraft der Freiheit ist der beste Antrieb für einen Aufschwung.

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Erwartungen mit Blick auf die konjunkturelle Entwicklung gesenkt. Für die Freien Demokaten macht das deutlich: Es wird immer dringlicher, die Wachstumsinitiative schnell umzusetzen.

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen weiterhin mit einer schwachen Konjunkturentwicklung in Deutschland. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte nach ihrer Prognose in diesem Jahr um 0,1 Prozent sinken. Leichte Entspannung sehen die Ökonomen erst 2025. Die Zeit drängt, unterstrich auch FDP-Chef Christian Lindner. „Die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land ist unverändert unbefriedigend. Seit gut zehn Jahren hat unser Land an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Und deshalb ergreift die Bundesregierung eine Wachstumsinitiative, um die Rahmenbedingungen unserer Wirtschaft zu verbessern“, so Lindner. „Weitere Schritte werden folgen müssen“, sagte der FDP-Vorsitzende am Donnerstag im Bundestag.

Diese Woche steht ganz unter dem Zeichen der Entlastung: Am Donnerstag wurde erstmalig das Steuerfortentwicklungsgesetz beraten, mit welchem in den kommenden zwei Jahren die kalte Progression abgebaut und der Grundfreibetrag erhöht wird.

Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz werden steuerpolitische Instrumente, wie der Ausgleich der kalten Progression, die Anhebung der steuerlichen Grundfreibeträge für 2025 und 2026 sowie die degressive Abschreibung für Unternehmen umgesetzt. Durch die von Finanzminister Christian Lindner geplanten Steuersenkungen für 2025 werde eine vollständige Kompensation der kalten Progression über die gesamte vierjährige Legislaturperiode erreicht, heißt es dazu in einer IW-Studie.

Der Tod von Wolfgang Gerhardt ist eine traurige Nachricht für alle Liberalen. Fast 60 Jahre hat er sich für die FDP und eine freie Gesellschaft eingesetzt. Dazu erklärte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner: „Wolfgang Gerhardt hat zeit seines Lebens für Eigenverantwortung und unabhängiges Urteilsvermögen geworben. Faire Bildungschancen waren ihm ein Herzensanliegen. Er war nie ein Machtpolitiker, sondern blieb auch in Spitzenpositionen ein belesener, feiner und großzügiger Mensch. In einer schwierigen Phase unserer Geschichte hat er die FDP zusammengehalten und wieder aufgerichtet.“ Lindner betonte: „Wir sind ihm zu großem Dank verpflichtet.“