Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land leiden unter den massiv steigenden Energiepreisen. Diese Entwicklung ist ohne Zweifel eine gegenwärtige und unmittelbare Folge des schrecklichen Krieges in der Ukraine.
Wir sind überzeugt: Die Menschen und die Wirtschaft müssen angesichts dieser enormen Preissteigerungen kurzfristig und gezielt geschützt werden. Aus diesem Grund hat der Koalitionsausschuss jetzt ein weiteres Entlastungspaket auf den Weg gebracht, das wir Ihnen hier zur Verfügung stellen. Einen komprimierten Einseiter mit wichtigen Punkten aus dem Paket finden Sie hier.
Wir haben es uns nicht leicht gemacht. Es hat Zeit gebraucht, die unterschiedlichen Maßnahmen zu bewerten und daraus ein Paket zu schnüren. Doch die Koalition hat innerhalb von vier Wochen mit dem Entlastungspaket I, dem Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Mrd. Euro und dem jetzt vorliegenden Maßnahmenpaket für bezahlbare Energie und Mobilität Handlungsfähigkeit und Entschlossenheit gezeigt. Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland können darauf vertrauen, dass wir in dieser Krise auch weiterhin handlungsfähig bleiben und unser Land auch vor den negativen Auswirkungen des Krieges nach Kräften schützen.
Ihr
Bijan Djir-Sarai
Designierter Generalsekretär
