Stefan Birkner: „Der Protest ebbt nicht ab.“ – Petition gegen Straßenausbaubeiträge kommt mit Unterstützung der FDP-Fraktion in den Landtag „Der Ausbau und die Instandhaltung von öffentlichen Straßen und Plätzen ist eine öffentliche Aufgabe, die nicht den individuellen Bürgerinnen und Bürgern aufgebürdet werden darf, nur weil sie das Pech haben, zur falschen Zeit am falschen Ort […]
Als in den 70iger Jahren das Thema Waldsterben durch Versauerung der Böden durch den Blätterwald rauschte, konnte dieses durch u.a. Waldkalkung und andere Maßnahmen schnell bekämpft werden. Heute erleben wir ein echtes massenhaftes Waldsterben im gesamten Harz und darüber hinaus, ohne das bis heute wirksame Gegenmaßnahmen zur Verfügung stehen. Wenn die Touristen heute über den […]
Antrag gem. der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Goslar Hier: Hebesätze für die Neuberechnung der Grundsteuer Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Junk, wir beziehen uns auf unseren Antrag vom 10.04.2019 zur Grundsteuerreform. Die Bundesregierung hat im Auftrag des Bundesverfassungsgerichtes eine neue verfassungsgemäße, verkehrswertorientierte Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer vorgelegt, den Bundesländern aber Öffnungsklauseln in der Gestaltung […]
Die Kultusministerkonferenz hat im März 2020 auf Empfehlung der UNESCO-Kommission die Aufnahme der Friedhofskultur in Deutschland in das Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes beschlossen. Als Grund wird der vielfältige Wert der Friedhofskultur für unsere Gesellschaft, kulturell, sozial oder historisch, aber auch in Bezug auf Klima/Naturschutz, gesellschaftliche Integration oder nationale Identität genannt. Betrachtet man jedoch die Realität […]
Ratsfraktion der Freien Demokraten der Stadt Goslar Die FDP-Ratsfraktion hat zu der 1. Sitzung des Wirtschaftsausschusses zum Workshop Wirtschaftsförderung Einzelhandel / Gastromonie / Hotelwesen folgende Beratungspunkte eingereicht. In der ersten Sitzung wurden die Anträge und die Ansätze der Teilnehmer nur grundsätzlich diskutiert, aber keine vertiefende Anlaysen durchgeführt. Wir Freien Demokraten werden die nachstehenden Fragen und […]
Es wirkt aus der Sicht der Freien Demokraten schon peinlich, wenn sich die Fraktionen darum streiten, wer wo für mehr Wohnbaugebiete in der Stadt gesorgt hat. Aus der Sicht des Bauausschussmitgliedes Dr. Jürgen Lauterbach war und ist es wichtig, dass die Stadt rechtzeitig nach einer Nachfrageschwäche wieder rechtzeitig attraktive Baugebiete breitflächig im gesamten Stadtgebiet zur […]
Die aussergewöhnliche Situation, sprich Corona-Auswirkungen prägt auch diesen Haushalt 2021 deutlich. Von daher sind alle Planzahlen mit besonderer Vorsicht zu bewerten. Wir müssen uns auch im Laufe des HH-Jahres notfalls auf Veränderungen einstellen. Erstmalig seit Jahren sind wir nicht in der Lage den Ergebnishaushalt (- 7,5 Mio. €) positiv zu gestalten und eine eigene Finanzierung […]
Hier: Entwicklung des Investionsvolumens der Stadt Goslar Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk Charley-Jacob-Straße 1 38640 Goslar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Junk, bei der Verabschiedung des Haushaltes 2020 am 17.12.2019 stellte der Rat der Verwaltung folgende Hausmittel für Investitionen zur Verfügung: Neue Investitionsmittel 2020: 18.931.000 € Ansatz 2019 + HAR Vorjahre […]
Christian Rehse Unser Fraktionsvorsitzender feiert heute, am 08.02.2021 seinen 75. Geburtstag. Wir gratulieren herzlichst und wünschen ihm für die Zukunft alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit und Zufriedenheit. In seiner mittlerweile fast 50 jährigen Tätigkeit als Ratsherr der Stadt Goslar hat er sich für uns, für Goslar und seine Bürger in vielfältigen Aufgabenstellungen mit […]
Hier: Entwicklung des Stellenplanes der Stadt Goslar Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk Charley-Jacob-Straße 1 38640 Goslar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Junk, unsere Fraktion beobachtet seit Jahren die Stellenentwicklung in der Stadtverwaltung mit großer Sorge. Während es in der allgemeinen Wirtschaft weitgehend gelingt, die Stellenanzahl und Personalkosten verbundenen mit einer modernen Digitalisierung der Arbeitsabläufe […]
